Recherche nach Schutzrechten Dritter

Motivation

Eine Patentrecherche nach Schutzrechten Dritter prüft die Ausübungsfreiheit des Unternehmens, d. h., ob mit einem Verkauf des eigenen Produkts in Schutzrechte Dritter eingegriffen wird. Die Merkmale des eigenen Produkts werden untergliedert und mit den Ansprüchen der aufgefundenen Druckschriften verglichen. Die Recherche kann auf die Länder beschränkt werden, in denen Produktion und/oder Vertrieb angestrebt sind.

Durchführung

Diese Art der Recherche umfasst zunächst eine Systematisierung des Recherchengegenstands in Untergegenstände (z.B. Materialrohling: Form von Materialrohlingen, Material von Materialrohlingen, Herstellungsarten von Materialrohlingen, besondere Verwendung von Materialrohlingen etc.). In einem nächsten Schritt müssen diese Untergegenstände und/oder der Recherchengegenstand selbst in einer Wettbewerberrecherche und in einer Stand-der-Technik-Recherche abgearbeitet werden. Bei aufgefundenen potenziellen Risikoschutzrechten müssen diese nach dem Status (lebendig/tot) und der territorialen Erstreckung (DE, EP, US…) aufbereitet werden. In einem letzten Schritt muss z.B. gemeinsam mit dem Auftraggeber eine Risikoabschätzung dieser Schutzrechte erfolgen.

Umfang

Aufgrund der Wichtigkeit der Patentrecherche nach Schutzrechten Dritter ist ein mehr oder weniger kurzer Blick über die Pakete Quick’n’Easy, Standard und Standard-Extended sicherlich ein Minimum für eine Produktabsicherung. Eine umfassende Recherche kann allerdings nur über das Paket Unlimited mit individueller Absprache über den Recherchenaufwand erfolgen.