Gute Gründe für Patentrecherchen
Patentrecherchen dienen im Allgemeinen dazu, Schutzrechte von Dritten aufzufinden, die einen technischen Gegenstand (Produkt/Verfahren/Entwicklung) beschreiben oder beanspruchen. Eine Recherche ist definitionsgemäß das zielgerichtete „Suchen“ von Informationen. Nicht zuletzt aufgrund des Umfangs des zur Verfügung stehenden Datenbestands mit 70 Millionen Patentdokumenten in der von uns verwendeten Datenbank sowie weiteren Randbedingungen, kann ein „Suchen“ nie ein vollständiges Sichten des Datenbestands sein.
Trotz dieser verbleibenden Unsicherheit haben wir immer wieder feststellen müssen, dass eine Patentrecherche ein mächtiges, effektives und daher unverzichtbares Werkzeug ist und empfehlen die Patentrecherche insbesondere bei den folgenden Anlässen:
Bei geplanten Neuentwicklungen erlauben Stand-der-Technik-Recherchen einen guten Überblick über den technologischen Bereich der geplanten Neuentwicklung. Auf diese Weise können auch Wettbewerber in dem technologischen Bereich identifiziert werden.
Sind die Wettbewerber bereits bekannt, kann es sich als ein strategischer Vorteil erweisen, über deren Schutzrechtspositionen Bescheid zu wissen. Eine Sondierung des Schutzrechtsportfolios kann über eine Wettbewerberrecherche erfolgen.
Vor der Anmeldung eines Patents empfehlen wir, regelmäßig mindestens eine kurze Neuheitsrecherche durchzuführen, um zumindest offensichtlichen Stand der Technik, der einer Patenterteilung entgegensteht, frühzeitig zu entdecken und auf diese Weise nutzlose Investitionen für die Patentanmeldung und ggf. Nachanmeldungen zu vermeiden.
Sollten sich Probleme mit einem Wettbewerber aufgrund eines Fremdschutzrechts bereits ankündigen, ist eine Einspruchs-/Nichtigkeitsrecherche die Entscheidungsgrundlage, ob es Sinn macht, das Fremdschutzrecht anzugreifen.
Vor der Entwicklung eines neuen Verfahrens oder Produkts wird auf jeden Fall eine Recherche nach Schutzrechten Dritter empfohlen!